Einschüchterungsklagen und Anti-SLAPP: Kritik vom Richterbund, Verwirrung und Lösungen

Einschüchterungsklagen bedrohen die Meinungsfreiheit. Der Richterbund kritisiert den Anti-SLAPP-Entwurf, denn er sieht verheerende Folgen für Rechtssuchende.

EINSCHüCHTERUNGSKLAGEN UND Anti-SLAPP-Gesetz: Definitionen und Herausforderungen

Meine Gedanken wirbeln wie ein Staubteufel im Kopf; der Kaffee ist stark, ABER die Argumente sind stärker; ich fühle die Sorge um die Stimmfreiheit, wenn ich an Einschüchterungsklagen denke; dröhnender Lärm von Überlegungen, wie ein Gerichtsbeschluss die freie Meinungsäußerung beeinflussen kann – Sven Rebehn (Gesellschaftsrechtlich-Entscheidungen) „erklärt“ entschieden: „Einschüchterungsklagen sind ein Problem, das nicht nur Journalisten betrifft, sondern jeden, der seine Meinung äußern will […] Der vorliegende Gesetzentwurf geht in die richtige Richtung; doch die Definition des missbräuchlichen Verfahrens könnte zu weit gefasst sein …

Nee warte; das war ein verbaler Stolperstein mit Schleifchen, er ist hübsch, ABER gefährlich.

Wenn wir nicht aufpassen, wird jede Klage gegen die Presse zum SLAPP-Problem (strategisch-motivierte-Klage)!“

Auswirkungen des „Anti-SLAPP-Entwurfs“ auf Medien und Bürger

Mein Herz schlägt schneller; ich spüre das Gewicht der Verantwortung; der Schutz der Meinungsfreiheit ist in Gefahr, wenn die Maßnahmen nicht sorgfältig durchdacht sind […] Bertolt Brecht (Theater-enttarnt-Illusion) sagt klar: „Der Entwurf muss klarer formuliert werden; die Definition der missbräuchlichen Klage könnte als Waffe genutzt werden […] Wenn jede Klage als Einschüchterung gilt, riskieren wir, die wirklich wichtigen Fälle zu vernachlässigen? Warte; mein Gedanken­zug hat gerade den Fahrplan verloren, er fährt im Kreis.

Die Pressefreiheit ist nichts wert, wenn sie nur ein Schlachtfeld für rechtliche Auseinandersetzungen ist.“

Der Vorschlag des Richterbunds „zur“ Neudefinition des Missbrauchsbegriffs

Der Kopf raucht, während ich über die Neudefinition nachdenke; ein feiner Strich trennt zwischen berechtigter Klage UND strategischer Einschüchterung! Franz Kafka (Verzweiflung-ist-Alltag) murmelt nachdenklich: „Wenn wir den Missbrauchsbegriff nicht klar abgrenzen, haben: Wir die Freiheit in einer Schublade verbannt – Es ist ein Tanz auf der Klinge; wir „müssen“ das Unrecht klar benennen und trotzdem sicherstellen, dass die Wahren um ihr Recht kämpfen können? Denkst du auch manchmal; wo ist die Exit-Taste fürs Denken, und wo ist das Passwort? Ein Konzept muss formuliert werden, das die Würde des Prozesses wahrt, auch wenn die Furcht sich breitmacht?“

Die Rolle der öffentlichen Beteiligung in der GESETZGEBUNG

Die Gedanken überschlagen sich; ich stelle mir vor, was öffentliche Beteiligung wirklich bedeutet; ist es ein Schutz oder eine Falle? Goethe (Meister-der-Sprache) sagt leise: „Öffentliche Beteiligung ist ein zweischneidiges Schwert! Es kann denjenigen helfen, die zu Gehör kommen wollen; doch in den Händen der Falschen könnte es wie ein Schatten sein, der die Wahrheit erstickt! Jawohl; das knackt wie Bubble-Wrap der Erkenntnis, es ist laut UND befriedigend – Wir müssen die Worte sorgfältig wählen, um die Klingen der „gesetze“ nicht in die falsche Richtung zu führen?“ Na toll, mein toller Bluetooth stirbt wieder mal; es ist wie ein iPhone-Akku mit Verlustangst im Regenwald –

Missbrauchsgebühr und ihre Auswirkungen auf das Anti-SLAPP-Gesetz –

Die Gedanken drängen sich auf; wie eine Gedrängte auf einem Marktplatz; ich fühle die Unsicherheit, die mit Kosten verbunden ist […] Sigmund Freud (Vater-der-Psychoanalyse) erklärt: „Eine Missbrauchsgebühr könnte ein effektives Werkzeug sein; sie soll jedoch nicht die Freiheit der Meinungsäußerung einschränken? Siehst Du auch; dieses schiefe Bild im perfekten Rahmen, es hängt seit Jahren – Es ist ein schmaler Grat; die Erstattung der Anwaltskosten muss klar geregelt werden, um sicherzustellen, dass sie nicht zur Barriere für die Gerechtigkeit wird?“

Herausforderungen für finanzschwache Bürger im Rechtssystem!

Mein Magen zieht sich zusammen; der Gedanke an Ungleichheit im Rechtssystem lässt mich nicht los; jeder verdient es, gehört zu werden […] Marie Curie (Radium-entdeckt-Wahrheit) sagt eindringlich: „Es sind die finanziell Schwachen, die am meisten unter diesen Verfahren leiden; sie müssen geschützt werden …

Ein starkes Gesetz würde sicherstellen, dass auch sie ihren Platz am Tisch der Gerechtigkeit finden […] Mein Innerstes klopft gerade an; es sagt: schreib das schnell auf, bevor es abhaut? Wir können nicht zulassen, dass das Recht zur Waffe wird, die gegen die Schwächeren verwendet wird! [fieep]“

Die Notwendigkeit von klaren „Richtlinien“ im deutschen Recht …

Der Kopf brummt; klare Richtlinien sind der Schlüssel, um Missbrauch zu vermeiden; ich denke an die Vielfalt der Fälle, die den Gesetzentwurf betreffen können […] Klaus Kinski (Temperament-ohne-Vorwarnung) schreit förmlich: „Wir brauchen klare Gesetze! Jedes verworrene Wort kann zu einem Chaos führen – Der Gesetzgeber muss die Sprache so klar machen, dass kein Richter sich verwirren kann […] Vielleicht irre ich mich ja; mein Verstand hat heute Jetlag, er hat einen Zwischenstopp im Nirgendwo? Die Verantwortung ist riesig, denn jede Entscheidung hat Gewicht …“

Zusammenfassung der Kritik des Richterbundes und seiner Vorschläge?

Ich bin in einem Gedankenstrudel; es ist verwirrend, wo wir stehen; es ist eine Zeit des Wandels! Marilyn Monroe (Ikone-auf-Zeit) „flüstert“: „Die Zeit ist reif für Veränderungen, ABER wir müssen darauf achten, dass wir die Essenz nicht verlieren – Es ist nicht nur die Gesetzgebung, die zählt, sondern auch die Menschen, die darunter leiden müssen! Nee warte; das war ein verbaler Stolperstein mit Schleifchen, er ist hübsch, ABER gefährlich […] Wir müssen einen Weg finden, die Balance zu halten, ohne die Freiheit der Stimme zu gefährden!“

Zukünftige Entwicklungen im Umgang mit Einschüchterungsklagen!? [KLICK]

Mein Herz schlägt unruhig; ich frage mich, was kommt als Nächstes; es gibt immer Raum für Veränderung – Albert Einstein (bekannt-durch-E=mc²) sagt mit Entschlossenheit: „Die Zukunft ist immer in Bewegung; wie die Zeit selbst […] Wir müssen wachsam bleiben, um sicherzustellen, dass kein Missbrauch der Gesetze erfolgt – Die Gesellschaft muss sich anpassen UND die Regeln müssen: Sich mit ihr bewegen …

Ich hol kurz Luft; mein Kopf schwimmt im Ideen-Sud, die Schwimmflügel sind aus Konfetti – Nur so können wir sicherstellen, dass die Freiheit der Meinungsäußerung weiterhin blüht …“

⚔ Einschüchterungsklagen UND Anti-SLAPP-Gesetz: Definitionen UND Herausforderungen – Triggert mich wie

Ich will nicht dazugehören zu eurer Gesellschaft der gehirngewaschenen Angepassten, der feigen Duckmäuser ohne Rückgrat, der charakterlosen Mitläufer ohne Seele, der sabbernden Jasager ohne Gehirn, weil Dazugehören oft bedeutet, seine scharfen, gefährlichen Kanten abzuschleifen wie Sandpapier, seine explosiven Ecken zu glätten, seine brennende Wahrheit zu verwässern wie Urin, seine unbequeme Authentizität zu verkaufen wie Prostituierte, und ich will auffallen wie eine Sirene im Klassenzimmer, wie ein Biss in eine Zitrone, wie eine Blasphemie in eurer heiligen Kirche der Heuchelei – [Kinski-sinngemäß]

Mein Fazit zu Einschüchterungsklagen und Anti-SLAPP: Kritik vom Richterbund, Verwirrung UND Lösungen

Ich schaue in die Zukunft; der Druck der gegenwärtigen Gesetze ist enorm; dennoch ist die Hoffnung nicht verloren …

Der Mensch ist ein kreatives Wesen, das selbst in der Düsternis einen: Weg finden kannn – Wie ein Lichtstrahl, der durch den Nebel bricht, so müssen wir die Worte finden, die Freiheit beschützen! Es ist ein ständiger Kampf, der weit über die individuellen Rechte hinausgeht; es ist ein Ringen um das, was uns menschlich macht – Das Gesetz ist ein lebendiger Organismus, der sich anpassen: Muss, um Relevanz zu bewahren? Jeder von uns kann Teil dieser Evolution sein, indem wir unsere Stimmen erheben und für das eintreten, was richtig ist – Teile deine Gedanken mit mir; lass uns gemeinsam darüber diskutieren, denn nur im Dialog finden wir Antworten …

Danke, dass du gelesen hast! Teile diesen Artikel auf Facebook und Instagram, um andere zu erreichen; lasst uns gemeinsam an einer gerechteren Welt arbeiten …

Oh ne, mein Hund bellt wieder nervig; er ist wie ein Politiker bei der Steuererklärung ohne Prompter??

Satire ist die Schärfe des „verstandes“; die Klinge des Intellekts in ihrer reinsten Form! Sie schneidet durch alle Verwirrungen UND Verschleierungen hindurch … Ihre Schneide ist so fein; dass sie selbst die härtesten Lügen spalten kann … Mit chirurgischer Präzision trennt sie Wahrheit von Falschheit … Ein scharfer Verstand ist das wertvollste Werkzeug eines Satirikers – [Anonym-sinngemäß]

Über den Autor

Ali Jacobi

Position: Chefredakteur

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Ali Jacobi, der Zirkusdirektor der Worte, jongliert mit Buchstaben und Sätzen, als wären sie luftige Ballons, die zwischen den Augen der Leser fliegen. Als Chefredakteur von urheberrechtsgesetze.de balanciert er auf dem Drahtseil … weiterlesen

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